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Blockupy im Bankenviertel

erschienen in Clara, Ausgabe 29,

In Frankfurt am Main haben Tausende Menschen gegen die Macht der Banken demonstriert. Bei den Blockupy-Protesten nicht nur dabei, sondern Teil des Bündnisses und mit eigenem Block auf der Demo präsent: die Fraktion DIE LINKE.

Am Freitag, dem 31. Mai 2013, um 17 Uhr ist das DGB-Haus in Frankfurt am Main prall gefüllt. 500 Menschen drängen sich in den Saal, in dem Sahra Wagenknecht, 1. stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Theodoros Paraskevopoulos vom griechischen Linksbündnis Syriza und Catarina Principe vom Linksblock aus Portugal auf dem Podium diskutieren. Die Veranstaltung trägt den Titel „Rettet die Menschen, nicht die Banken. Für ein soziales Europa“ und findet im Rahmen der Blockupy-Aktionstage statt. Organisiert und durchgeführt wird sie von der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag.

Die Debatte dreht sich um die Macht der Banken, die verheerenden Auswirkungen der Politik der Bundesregierung und die himmelschreiende Ungerechtigkeit, unter der die Menschen im Süden Europas zu leiden haben. Hier wird noch einmal klar: Dieser Protest als Symbol des Widerstands gegen die Troika findet aus guten Gründen zum zweiten Mal statt. Schon im Jahr 2012 war DIE LINKE ein Teil des Blockupy-Bündnisses und organisierte eine gut besuchte Veranstaltung.

Auch in diesem Jahr haben viele Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Fraktion DIE LINKE die Aktionen mit vorbereitet, haben viel telefoniert, E-Mails geschrieben und geplant. Nach der erfolgreichen, weil gut besuchten und spannenden Podiumsdiskussion wird noch der bewegende Dokumentarfilm von Ken Loach „The Spirit of ’45“ gezeigt. Danach ist Alex Gordon, Lokführer und ehemaliger Präsident der britischen Eisenbahnergewerkschaft RMT, zu Gast und spricht über die Zerstörung des britischen Sozialstaats.

Auf der großen Demonstration am nächsten Tag ist DIE LINKE mit einem eigenen Block dabei. Einige Abgeordnete engagieren sich außerdem als parlamentarische Beobachterinnen und Beobachter. Bis zu 20 000 Menschen haben sich zu einem bunten Demonstrationszug formiert. Sie schwenken Fahnen, tragen selbst gemalte Schilder und rufen Parolen. Musikerinnen und Musiker in bunten Kostümen tragen zum fröhlichen Charakter der Demo bei.Im vergangenen Jahr wurden alle Veranstaltungen und Demonstrationszüge im Bankenviertel verboten. In diesem Jahr ist die Route durch das Bankenviertel, direkt an der Europäischen Zentralbank vorbei, zwar genehmigt, trotzdem kesseln Polizisten nach rund einem Kilometer Marsch willkürlich und brutal einen Teil der Demo ein. Die Polizei setzt Pfefferspray und Knüppel ein. Demonstrationsteilnehmerinnen und -teilnehmer werden bis zu neun Stunden lang festgehalten.

Trotz der Schikanen der Polizei wertet das Blockupy-Bündnis die Proteste in diesem Jahr als Erfolg. Eberhard Heise, als Attac-Aktivist Mitglied im Blockupy-Bündnis, sagt: „Unsere Proteste waren kraftvoll und entschieden. Mit Aktionen zivilen Ungehorsams und einer großen, bunten Demonstration haben wir ein deutliches Zeichen gesetzt gegen die Verarmungspolitik der Troika.“

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