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Baupfusch bei der Alterssicherung

Von Matthias W. Birkwald, erschienen in Klar, Ausgabe 22,

Vor zehn Jahren haben SPD und Grüne das zuvor stabile Haus der Alterssicherung ohne Not in seinen Grundfesten erschüttert:

Vor zehn Jahren haben SPD und Grüne das zuvor stabile Haus der Alterssicherung ohne Not in seinen Grundfesten erschüttert: Sie haben das Rentenniveau gesenkt und die private Riester-Rente eingeführt, ungerechte Abschläge bei der Erwerbsminderungsrente durchgesetzt und den Niedriglohnsektor massiv ausgebaut.

Schwarz-Rot hat mit der Rente erst ab 67 weiter am Gebälk gesägt. Die Folge: Die Rente schützt nicht vor Altersarmut und schon gar nicht den einmal erreichten Lebensstandard. Doch statt das Gebäude zu sanieren und tragende Wände zu stabilisieren, wollen Union und FDP nur hier und da gefährliche Risse im Putz zuspachteln. Das ist Pfusch am Bau.

DIE LINKE will die Grundmauern des Rentengebäudes wieder herrichten. Der Bauplan ist klar und gründlich: Gute Arbeit und gute Löhne sichern das Fundament. Eine gute Rente sorgt für eine stabile Statik. Flächendeckende Mindestlöhne und eine soziale Mindestsicherung schützen das Fundament. Und die solidarische Mindestrente trägt dazu bei, dass keine Rentnerin und kein Rentner im Alter auf die Straße gesetzt werden muss, weil sie oder er die Miete nicht mehr zahlen kann.

Matthias W. Birkwald ist rentenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE

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