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Alternative für Zypern möglich

Von Sahra Wagenknecht, erschienen in Klar, Ausgabe 30,

Auch wenn der ursprüngliche Plan einer Zwangsabgabe auf sämtliche Bankguthaben in Zypern gescheitert ist: Das Vertrauen in die Banken ist durch das chaotische Krisenmanagement nachhaltig erschüttert worden.

Die Chance, einen eigenständigen Weg aus der Krise zu finden, wurde in Zypern leider vertan. Das zypriotische Parlament beugte sich der Erpressung und akzeptierte ein "Rettungspaket", das den Schuldenberg in unbezahlbare Höhen treiben und der Wirtschaft über Kürzungen, Abgaben und Privatisierungen den Todesstoß versetzen wird.

Doch am Ende wird nicht nur die Bevölkerung in den Krisenländern für die verfehlte Politik bluten müssen. Auch deutsche Steuergelder werden verbrennen, denn eine kaputte Wirtschaft kann auch keine Schulden zurückzahlen.

Dass es möglich ist, der Erpressung durch eine Finanzelite zu widerstehen, zeigt das Beispiel Island: Dort hatte sich die Bevölkerung in einer landesweiten Abstimmung geweigert, für die Schulden der Banken zu bluten. Die meisten Gläubiger gingen leer aus. Die Einlagen der Isländer wurden dagegen in neue Banken übertragen, die dann anschließend vom Staat übernommen und reguliert wurden.

Wenn es stimmt, dass bei Zyperns Banken bis vor Kurzem noch auf den Konten von Reichen insgesamt knapp 30 Milliarden Euro lagen, dann wäre eine Lösung für Zypern sogar ohne Troika möglich gewesen.

Sahra Wagenknecht ist 1. stellv. Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE

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