Publikationen der Fraktion

Eine gute Politik für Menschen mit Behinderungen ist uns sehr wichtig.

Dafür setzen wir uns im Bundestag ein.

Wir möchten Barrieren und Hindernisse abbauen.

Deshalb nennen wir unsere Politik: Enthinderung mit LINKS.

Die Schaffung sozialer Sicherheit und Gerechtigkeit ist die große Herausforderung dieser Tage. DIE LINKE steht für eine soziale Wende in Deutschland und legt sich für deren Durchsetzung mit den Mächtigen und Reichen an. Unterstützen Sie uns dabei. Nur so schaffen wir das. (Aus dem Vorwort von Sevim Dagdelen, Beauftragte für Migration und Integration der Fraktion)

Die Debatte den Umgang mit Flucht und Flüchtende steht ganz oben auf der politischen Agenda und wird auch die kommenden Wahlkämpfe beeinflussen. Wir werfen einen Blick auf die Fluchtursachen: Armut und Ungleichheit, Terror und Krieg, Ausbeutung und unfairer Handel. In sechs Kapitel wird klar: DIE LINKE will Fluchtursachen bekämpfen, nicht Flüchtende.

Europaweit haben Staaten, (Bundes-)Länder und Kommunen derzeit mit der Unterbringung und Versorgung von geflüchteten Menschen zu tun. Vor allem die Kommunen werden auch zukünftig noch vielfache Lösungen finden müssen. Dabei sind die Möglichkeiten für die Aufnahme, Unterbringung, Versorgung, soziale Infrastruktur und bei den Willkommensfragen vor Ort jeweils sehr unterschiedlich. Diese Broschüre wurde erarbeitet, um praktische Vorschläge im Umgang mit Geflüchteten vor Ort zu machen. Die vielen aufgeführten Beispiele sollen Perspektiven aufzeigen, wie nach dem ersten »Willkommen heißen« eine Bleibekultur und ein Miteinander entstehen kann.

»Gezielte Tötungen« sind zu einem integralen Bestandteil des weltweiten »Krieges gegen den Terror« geworden. Die Fraktion DIE LINKE tritt für eine weltweite Ächtung und ein Verbot von Killerdrohnen und »gezielten Tötungen« ein. Mit der vorliegenden Broschüre soll ein Beitrag zur breiten Diskussion über diese Form der Kriegführung geleistet werden.

Am 25. September 2015 haben die medienpolitischen Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Bundestag, Harald Petzold, sowie der Fraktion DIE LINKE im Landtag Brandenburg, Dr. Volkmar Schöneburg, eine Anhörung zur anstehenden Novellierung des Filmförderungsgesetzes durchgeführt, an der neun Expertinnen und Experten aus der Filmbranche und dem Bereich Filmförderung teilnahmen. Die Ergebnisse dieser Anhörung werden nun in der Broschüre „Innovation statt Kommerz. Für eine Neuausrichtung des Filmförderungsgesetzes“ veröffentlicht. Diese enthält sowohl die Redebeiträge der neun Expertinnen und Experten, als auch die Schlussfolgerungen und Forderungen der LINKEN zur Novellierung des Filmförderungsgesetzes.

»Mobilität für alle – mit weniger Verkehr« ist eines der erklärten sozialökologischen Ziele der LINKEN. Um auf diesem Weg voranzukommen, ist ein insgesamt viel besseres Angebot für öffentlichen Nahverkehr notwendig.

Mit dieser kleinen Broschüre stellen wir Analysen und Argumente zusammen und begründen unsere Vorschläge und Forderungen für attraktive öffentliche Mobilitätsangebote.

Der Ukraine-Konflikt und die angespannten Beziehungen zwischen Russland und dem Westen haben die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) wieder in das Blickfeld der internationalen Krisendiplomatie gerückt. Die OSZE ist seit Beginn der Krise  die einzige multilaterale Akteurin, die auf eine Einstellung der gewaltsamen Auseinandersetzungen hinarbeitet und die Akzeptanz der Konfliktparteien genießt, während die NATO die Konflikte verschärft und eine militärische Lösung sucht.

In dieser Broschüre stellen wir die OSZE und ihr Wirken und ihre Möglichkeiten vor.

Über kaum ein politisches Projekt der letzten Jahre wird so kontrovers diskutiert wie über die geplanten Freihandelsabkommen der Europäischen Union mit Kanada (CETA) und mit den USA (TTIP); denn CETA und TTIP sind ein breit angelegter Angriff auf soziale Rechte, unsere Kultur, die öffentliche Daseinsvorsorge und den Umwelt- und Verbraucherschutz. Gerade in den Kommunen ist die Auseinandersetzung mit den Handelsabkommen wichtig und könnte entscheidend werden. Denn CETA und TTIP würden weit in unser Leben und Arbeiten vor Ort eingreifen, ohne dass die Bürgerinnen und Bürger in den Kommunen überhaupt gefragt werden.
Mit der Broschüre wollen wir diese Debatte fördern und einige Möglichkeiten aufzeigen, wie das auf den ersten Blick sperrige Thema »Freihandelsabkommen« in den Kommunen diskutiert werden kann und warum das öffentliche Engagement gegen die Abkommen gerade hier notwendig ist.

Die vorliegende Broschüre befasst sich mit einer zentralen Frage der Agrarpolitik: Wie sollte in der heraufziehenden Ära der Ressourcenknappheit der Zugang zum Boden als der wichtigsten Voraussetzung landwirtschaftlicher Produktion geregelt werden?   Format: DIN A5, 48 Seiten