Publikationen der Fraktion

Familienpolitik und die Debatte über die Lebenssituation von Kindern haben derzeit in Deutschland Hochkonjunktur. Alle reden über Familie - die Probleme von Familien fallen politisch aber oft unter den Tisch. Die Große Koalition aus CDU/CSU und SPD hat die wesentlichen Aufgaben bisher nicht gelöst: In einem der reichsten Länder der Welt leben 2,6 Millionen Kinder in Armut, die Vereinbarkeit von Familie und Beruf ist in den meisten Branchen für Eltern schlecht und im Westen Deutschlands gleicht ein Krippenplatz fast einem Lottogewinn. DIE LINKE entwickelt Alternativen zur Familienpolitik der Bundesregierung.

Afghanistan ist seit dem Jahr 2001 neben Irak der zentrale Schauplatz des »Krieges gegen den Terrorismus«, den die Regierung der USA seit dem 11. September 2001 in vielen Teilen der Welt führt. Auch Deutschland gehört zur US-geführten Koalition in Afghanistan. Die deutsche Bundeswehr ist am Hindukusch Kriegspartei. Nach über sechs Jahren Krieg in Afghanistan ist die Bilanz für das Land und seine Menschen erschütternd. Die von der Kriegskoalition gesteckten Ziele, die Herstellung von Sicherheit, Frieden und Wiederaufbau, wurden trotz einiger kleiner Teilerfolge nicht erreicht.

In der vorliegenden Expertise wird die Gleichstellungspolitik der Europäischen Union aus unterschiedlichen, eng verbundenen Perspektiven dargestellt. Zuerst wird eine Bestandsaufnahme historischer und aktueller Entwicklungen erstellt, in der insbesondere Fragen zu Akteuren und Akteurinnen (Kapitel 1), zur existierenden Rechtsetzung (Kapitel 2) und Programmen sowie besonders relevanten Politikfeldern (Kapitel 3) berücksichtigt werden. In einem zweiten Schritt wird eine Bestandsaufnahme zur aktuellen Gleichstellungspolitik der Europäischen Union angefertigt (Kapitel 4).

Ohne Entmachtung der Konzerne keine Energiewende! - ist das Fazit der vorliegenden Studie. Energiewende in mehrfacher Hinsicht: Zum einen gilt es, allen Menschen einen Zugang zu Energie zu ermöglichen und zum zweiten dies auch effizient und klimaverträglich zu realisieren.

Neofaschismus und Gewalt von rechts sind seit Jahren ein Dauerproblem in Deutschland. Die Wahlerfolge von NPD und DVU in Sachsen, Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern verdeutlichen den Anstieg der Gefahhr von rechts: Mehr als 17000 Straftaten von Angehörigen der extremen Rechten wurden im Jahhr 2006 erfasst - die Dunkelziffer liegt noch viel höher. Die NPD stellt sich nach außen als biederer Anwalt der Bürgerinnen und Bürger dar. Intern arbeitet sie eng mit gewalttätigen Neofaschisten und den sogenannten Kameradschaften zusammen.

Die Agro- oder Grüne Gentechnik ist in aller Munde, auch wenn sie (fast) noch nicht auf dem Teller zu finden ist. Es wird kontrovers und meistens auch sehr emotional über die Chancen und Risiken dieser Technik debattiert. Diese Broschüre gibt Ihnen einen Überblick über häufig gestellte Fragen zur Grünen Gentechnik. Sie will zum Verständnis der Probleme beitragen und die Positionen der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag verdeutlichen.

Die regionalen Ungleichheiten beschränken vor allem Frauen in ihren Lebenschancen. Nur durch die Schaffung gleichwertiger und geschlechtergerechter Lebensverhältnisse sowohl im Stadt-Land- als auch Ost-West-Vergleich werden Dörfer gleichermaßen für Frauen und Männer zum attraktiven Lebensraum. Eine von der Fraktion DIE LINKE in Auftrag gegebene Expertise zur Gleichstellung von Frauen in den ländlichen Räumen thematisiert eine Vielzahl von Problemen von Landfrauen.

Seit der Erstauflage dieser Broschüre im Juli 2002 konnten die Versuche zu einer »Totalliberalisierung« der kommunalen Wasserwirtschaft erfolgreich abgewehrt werden. Inzwischen erfolgen die Angriffe auf die kommunalen Wasser- und Abwasserbetriebe eher kryptisch und über verschlungene Umwege. Für interessierte Bürger und kommunale Mandatsträger ist die breite Palette versuchter Einflussnahmen in den Landeshauptstädten und in Berlin sowie in Brüssel immer schwerer zu erkennen und zu überblicken.

Mit dieser Broschüre wollen wir wichtige Themen benennen, die unsere Fraktion in den nächsten Monaten parlamentarisch und außerparlamentarisch auf die politische Agenda setzen wird oder schon gesetzt hat. Sie ist das Ergebnis einer engen Zusammenarbeit der AG Europa mit nahezu allen Fachbereichen unserer Fraktion. Die Broschüre ist eine Arbeitsgrundlage für den Beginn der EU-Ratspräsidentschaft.

Die enge Zusammenarbeit in den Europäischen Gemeinschaften und in der Europäischen Union hat den Völkern der beteiligten Staaten unschätzbare Vorteile gebracht. Die Fraktion DIE LINKE. im Deutschen Bundestag hat nun Ecksteine für eine Verfassung der Europäischen Union erarbeitet. Wir stellen sie mit diesem Memorandum zur Diskussion.