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„Unbürokratisch, umfassend und flächendeckend sollten sie sein, die Hilfen für die Kultur- und Veranstaltungswirtschaft, von einer ‘Neustarthilfe für Soloselbständige’ ist die Rede. Tatsächlich produzieren die Überbrückungshilfen III bürokratischen Irrsinn, Ausschlüsse und eine kopflose Corona-Politik ohne echte Perspektive“, erklärt Simone Barrientos.

„Im Zuge des Lockdowns hat der Bund zwar zügig Transfer- und Kreditprogramme aufgelegt, doch viele Soloselbständige und Freiberufler*innen gingen bis dato leer aus. DIE LINKE begrüßt daher, dass endlich ein fiktiver Unternehmerlohn Gegenstand der geplanten Corona-Überbrückungshilfen ist. Lang genug wurden Soloselbständige und Freiberufler*innen im Regen stehen gelassen. Eine späte Einsicht ist besser als keine. Der sogenannte vereinfachte Zugang zur Grundsicherung war weder sicher noch einfach. Er erwies sich als kompliziert, bürokratisch und unpraktikabel“, erklärt Simone Barrientos, kulturpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, anlässlich von Berichten, wonach das Bundeswirtschaftsministerium weitere Hilfen für Unternehmen plane, die besonders stark durch die Corona-Krise betroffen sind. Petra Sitte, stellvertretende Vorsitzende und Sprecherin für Forschungs-, Technologie- und Innovationspolitik der Fraktion DIE LINKE, erklärt weiter:

„Wir können mit den Kulturschaffenden kein Russisch Roulette spielen. Die Existenzsicherung darf nicht davon abhängen, ob man im richtigen Bundesland lebt. Ich erwarte von der Bundesregierung, dass sie hier unverzüglich nachbessert und Transparenz herstellt“, erklärt Simone Barrientos, kulturpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, mit Blick auf die ergänzenden Programme, die einzelne Bundesländer in den vergangenen Tagen auf den Weg gebracht haben, um die Lebenshaltungskosten von Solo-Selbstständigen und Kleinunternehmen zu sichern. 

„DIE LINKE unterstützt die Forderungen des Deutschen Kulturrates nach einer unbürokratischen und schnellen Lösung im Rahmen eines Nothilfeprogramms für Kultur“, erklärt Simone Barrientos mit Blick auf den Deutschen Kulturrat, der angesichts des Coronavirus einen Notfallfonds für betroffene Kunstschaffende fordert. 

„Die Insolvenz des Logistikunternehmens KNV hat dramatische Folgen für die Branche. Die Dimension ist bisher kaum abzusehen. Jetzt ist schnelle und konkrete Vernetzung und Unterstützung gefragt. Eine Krisenintervention halte ich für angebracht. Generell muss die Unterstützung von Verlagen umfassend und zukunftssicher sein. Sie betrifft die Bereiche kulturelle Förderung genauso wie Wirtschafts- und Bildungsförderung. Demokratieförderung wäre damit automatisch inbegriffen. Der von Monika Grütters angekündigte Verlagspreis für unabhängige Verlage kann nur ein Anfang sein“, erklärt Simone Barrientos, kulturpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, anlässlich der Eröffnung der diesjährigen Leipziger Buchmesse.

„Die Insolvenz von KNV fordert auch politisches Handeln“, erklärt Simone Barrientos, kulturpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. 

„Die jetzt bekanntgewordenen Fälle von NS-Raubkunst im Besitz der Bundesregierung zeigen, dass es noch viel zu tun gibt. Wie eine Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE ergab, hat die Beratende Kommission, besser bekannt als Limbach-Kommission, sage und schreibe 15 Empfehlungen für eine Einigung in strittigen Fällen abgegeben, also lediglich eine pro Jahr. Genauso oft wurde sie angerufen. Das ist beschämend. Internationale Vertreter von Opferverbänden beklagen seit Langem die schleppende Umsetzung der in Washington vereinbarten ‚gerechten und fairen Lösungen‘“, erklärt Simone Barrientos, kulturpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE.

„DIE LINKE setzt sich für das Kulturgut Buch, ein modernes Urheberrecht und den Schutz der Schriftstellerinnen und Schriftsteller ein“, erklären Petra Sitte, stellvertretende Fraktionsvorsitzende, und Simone Barrientos, kulturpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, zum bevorstehenden „Welttag des Buches“ der UNESCO am 23. April, dem weltweiten Feiertag für das Lesen, für Bücher und die Rechte der Autorinnen und Autoren.

„Nach Jahren der Unklarheit über Strukturfragen, das inhaltliche Konzept und die Verteilung der Kompetenzen im Humboldt Forum ist die Bereitschaft von Prof. Dr. Hartmut Dorgerloh, das Amt des Generalintendanten zu übernehmen, eine gute Nachricht. Anderthalb Jahre vor Eröffnung des Mammutprojekts brauchen wir endlich klare Strukturen. Die Berufung des Generalintendanten und die Besetzung des neuen Sammlungsdirektors mit Lars-Christian Koch ist aber nur der erste, dringend notwendige Schritt. Jetzt brauchen wir schnell Klarheit darüber, wie die Kompetenzen zwischen Generalintendant und Sammlungsdirektor verteilt werden und wie die internen Entscheidungsstrukturen aussehen“, erklärt Simone Barrientos, kulturpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE.

„Dass Staatsministerin Grütters (CDU) die erneute Verlängerung des Status Quo bei der ALG-I-Regelung für kurzfristig Beschäftigte als Erfolg verkauft, ist schon ein starkes Stück“, sagt Simone Barrientos, kulturpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, mit Blick auf die aktuell im Kabinett beschlossene Sonderregelung zum Arbeitslosengeld I für überwiegend kurzfristig Beschäftigte.