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Pressemitteilungen

Monika Knoche,

"Acht Jahre nach dem 11. September 2001 steht fest: Der Krieg gegen den Terror ist gescheitert", konstatiert Monika Knoche. "Neuesten Studien zufolge fassen die Islamisten in Afghanistan immer mehr Fuß, die Wahlen wurden manipuliert, die Bevölkerung leidet zunehmend unter dem Krieg und in Deutschland ist die Gefahr von Terroranschlägen sogar noch gestiegen. Das alles zeigt: Eine Demokratisierung und Entwicklung des Landes lässt sich nicht herbei bomben. Die Bundeswehr muss sofort aus Afghanistan abgezogen werden."

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Monika Knoche,

"Dem Wunsch der Menschen in Afghanistan, in Sicherheit zu leben und soziale Wohlfahrt zu erlangen, ist das Land mit den Wahlen kein Stück näher gekommen", konstatiert Monika Knoche nach den Wahlen in Afghanistan. "Die Eskalation der Gewalt rund um die Wahlen zeigt dagegen: Mit Krieg kann Demokratie in Afghanistan nicht errungen werden."

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Heike Hänsel, Monika Knoche,

"Die FDP träumt davon, unter einer schwarz-gelben Regierung den deutschen Außenminister zu stellen. Umso haarsträubender sind die Äußerungen von Wolfgang Gerhardt, dem Vorsitzenden der FDP-nahen Friedrich-Naumann-Stiftung (FNF), und des außenpolitischen Sprechers der FDP-Fraktion, Werner Hoyer, in denen sie den Putsch gegen den demokratisch gewählten Präsidenten Zelaya in Honduras rechtfertigen. Eine solche Politik würde Deutschland zukünftig international völlig isolieren. Deutschland hat ebenso wie die EU, die Organisation amerikanischer Staaten, die USA und die UNO den Putsch verurteilt“, erklärt Monika Knoche, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. Heike Hänsel, entwicklungspolitische Sprecherin der Fraktion, kündigt an, dass DIE LINKE im Bundestag der Arbeit der FNF in Honduras auf den Zahn fühlen werde. Hänsel weiter:

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Monika Knoche,

„Deutschland und die EU müssen den Druck auf die Putschregierung in Honduras dringend erhöhen, um die verfassungsrechtliche Ordnung wieder herzustellen“, bekräftigt Monika Knoche und die Delegation der Fraktion DIE LINKE ihre Solidarität mit der gestürzten honduranischen Regierung von Präsident Manuel Zelaya anlässlich eines Treffens mit zahlreichen Mitgliedern des Kabinetts von Zelaya in Tegucigalpa. Die stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE weiter:

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Monika Knoche,

„Nach dem Bundesverfassungsgerichtsurteil kommt es jetzt darauf an, den gesetzgeberischen Spielraum für eine maximale demokratische Beteiligung zu sichern. Gerade der Bundesrat, also die Länder, brauchen in Subsidiaritätsangelegenheiten eine gesicherte Mitsprache“, so Monika Knoche anlässlich der Forderungen nach mehr EU-Mitspracherechte der Bundesländer. Die stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE weiter:

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Monika Knoche,

"Auf das auch von der LINKEN erstrittene Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum EU-Reformvertrag muss eine intensive Debatte über die Ausgestaltung demokratischer Teilhabe und Kontrolle in der EU folgen", fordert Monika Knoche. "Eine Konsequenz aus dem Urteil sollte eine Änderung des Bundesverfassungsgerichtsgesetzes sein, um im Bereich der Menschenrechte verbesserte Individualklagen und Verbandsklagen durchsetzen zu können."

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Monika Knoche,

„Die richtigen Antworten auf das Drogen- und Alkoholproblem sind eine effektivere Kontrolle des Jugendschutzes und ein totales Werbeverbot für Alkohol“, so Monika Knoche zum heute veröffentlichten Drogen- und Suchtbericht der Bundesregierung und der aktuellen Statistik des Bundeskriminalamtes zur Anzahl der Drogentoten. Die stellvertretende Vorsitzende und drogenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE erklärt weiter:

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Monika Knoche,

„Der gegen die damalige Bundesrepublik Jugoslawien gerichtete Krieg der NATO stellt eine weitreichende Zäsur in der internationalen Politik dar. Das moderne UN-Völkerrecht, in dessen Zentrum das zwingende zwischenstaatliche Gewaltverbot steht, ist seither erschüttert“, so Monika Knoche zum zehnten Jahrestag des Jugoslawienkrieges. Die stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE weiter:

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Heike Hänsel, Monika Knoche,

„Die Ergebnisse der Zehn-Jahres-Strategie der UNODC sind vernichtend. Weder der Drogenanbau, noch Drogenhandel und Nachfrage konnten nennenswert reduziert oder gar eliminiert werden“, so Monika Knoche zur heute beginnenden Jahrestagung des „Büros der Vereinten Nationen für Drogen- und Verbrechensbekämpfung“ (UNODC).

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Monika Knoche,

"Der deutliche Anstieg der Zahl der durch den Konsum illegaler Drogen ums Leben Gekommenen im vergangenen Jahr spiegelt das Versagen der deutschen Drogenpolitik wieder", kommentiert Monika Knoche die gestern veröffentlichte Statistik des Bundeskriminalamtes zur Zahl der Drogentoten. "Die Politik ist jetzt in der Pflicht, die Behandlung Schwerstabhängiger mit Diamorphin, also synthetisch hergestelltem Heroin, endlich sicherzustellen."

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