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Zukunftsängste ernst nehmen – Rassismus ächten

Pressemitteilung von Ulla Jelpke,

"Es ist erschreckend, dass die Zahl der Demonstranten bei den Pegida-Aufmärschen von Woche zu Woche steigt. Ihre Wut richtet sich nicht mehr nur in rassistischer Weise gegen Schwächere und Rechtlose, gegen Flüchtlingen und Migranten, sondern längst auch gegen die herrschenden Parteien, gegen die Presse und die Demokratie an sich. Das ist eine brandgefährliche Entwicklung", erklärt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke, zum weiteren Anwachsen der islam- und fremdenfeindlichen Pegida-Demonstration in Dresden. Die Abgeordnete weiter:

"Erschreckend ist, dass führende Unionspolitiker der Wut der Pegida-Demonstranten mit Verständnis begegnen wollen, anstatt eine klare Haltelinie zu ziehen. So ernst wir die sozialen Zukunftsängste der Menschen nehmen müssen, so deutlich müssen wir auch sagen: Es gibt keinen Platz für Rassismus und muslimfeindliche Hetze – weder in Dresden noch anderswo.

Die gute Nachricht lautet: Pegida-Ableger außerhalb Dresdens floppen bislang. Außer einigen hundert offenen Neonazis und fanatischen Islamhassern konnten sie bislang niemanden hinter dem Ofen hervorlocken. In Bonn wurde der Bogida-Marsch von einer zahlenmäßig weit überlegenen Menge von antifaschistischen Gegendemonstranten gestoppt. Mut macht auch, dass nach Angaben des Magazins ‚Stern‘ zwei Drittel aller Befragten in Deutschland den Winterabschiebestopp in Schleswig-Holstein und Thüringen unterstützen. Das entzieht der Pegida den Mythos, Stellvertreterin einer schweigenden Mehrheit zu sein."

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