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Wirtschaftsweise ohne wegweisendes Konzept

Pressemitteilung von Kornelia Möller,

Angesichts einer erneuten 5 Millionen-Arbeitslosenbilanz für den Monat Februar und der Ratschläge der Wirtschaftsweisen Weder di Mauro an die Regierung erklärt die Arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE., Kornelia Möller:

Während die deutschen Aktien auf Rekordjagd sind, bietet der Arbeitsmarkt das gleiche triste Bild wie bisher. Sogar ein leichter Anstieg der Arbeitslosenzahlen zum Vormonat ist zu verzeichnen. Weiter auf den Aufschwung zu warten und Wettbewerb sowie Markt blind zu vertrauen, wie es nach Rot-Grün nun offenbar auch Schwarz-Rot zur wichtigsten Beschäftigungsstrategie gemacht hat, trägt bereits seit vielen Monaten Früchte. Für die Arbeitslosen sind sie allerdings sehr bitter. Und für die Langzeitarbeitslosen durch die gerade beschlossenen Verschärfungen von Hartz IV geradezu ungenießbar. In besonderer Weise betrifft dies bekanntlich arbeitslose junge Leute unter fünfundzwanzig, die ihren Lebensstandard um 20% reduzieren sollen, Rentnerinnen und Rentner, sowie BürgerInnen aus EU-Ländern, die hier Arbeit suchen.

Sehen die so genannten Wirtschaftsweisen Auswege aus der lang anhaltenden Arbeitsmarktmisere? Mitnichten kann man ihnen vorwerfen, sie beurteilten die Ökonomie allein aus betriebswirtschaftlicher Sicht. Frau Weder die Mauro, seit 2004 Mitglied im Sachverständigenrat, denkt fast ausschließlich global und analysiert: Nicht nur in Deutschland wurde trotz steigender Gewinne der Unternehmen jahrelang wenig investiert und die Ausdehnung der Arbeitszeit im öffentlichen Dienst ist in anderen Ländern längst normal.

Worum es bei unserem Arbeitsmarkt wirklich ginge, sei wesentlich mehr Flexibilisierung und Differenzierung bei der Lohnfindung. Übersetzt heißt das: weitere Senkung der Löhne - und das möglichst zügig. Mindestlöhne seien kontraproduktiv. Ob die Spezialistin für internationale Kapital- und Finanzmärkte die Statistiken lesen kann? In dem Maße, wie - übrigens nicht nur in Deutschland - die Lohnquote gesunken ist, stieg und verfestigte sich die Massenarbeitslosigkeit.

Insofern können der Arbeitskampf im öffentlichen Dienst, aber auch die lohnpolitischen Vorhaben der IG Metall mit dem Blick auf das wirkliche Problem "schwächelnde Binnennachfrage" nur Hoffnung verbreiten. Die Wirtschaftsweisen hingegen sind offenbar keine Wegweisenden.

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