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Wer Spardiktate sät, wird eine Rezession ernten

Pressemitteilung von Sahra Wagenknecht,

"Ohne Maßnahmen zur Stärkung der Nachfrage werden wir 2012 in eine Rezession abrutschen. Schlimmer noch: Die ganz Europa verordneten Spardiktate und Kürzungsprogramme werden vermutlich eine lange wirtschaftliche Depression zur Folge haben", kommentiert Sahra Wagenknecht aktuelle Prognosen des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW). Die Erste Stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE weiter:

"Nach Einschätzung des DIW befinden wir uns bereits in einer Rezession, da die Nachfrage schwächelt und sowohl Unternehmen als auch Verbraucher sich mit Investitionen zurückhalten. Wie lang und tief die Rezession wird, hängt davon ab, wie schnell die Eurokrise überwunden wird.

Im Gegensatz zum DIW sehe ich hier allerdings schwarz. Die drastischen Kürzungsprogramme in vielen EU-Staaten werden Nachfrage und Wachstum abwürgen. Die ungelöste Bankenkrise wird zu einer Kreditklemme führen, die Arbeitslosigkeit wird steigen und die Staatsschulden werden aufgrund der Rezession und der fortgesetzten Bankenrettung weiter anschwellen. Ohne einen politischen Kurswechsel droht Europa ein verlorenes Jahrzehnt.

Zur Stärkung der Binnennachfrage in Deutschland müssten ein Mindestlohn in Höhe von mindestens zehn Euro eingeführt und Renten und Sozialleistungen deutlich angehoben werden. Die Kreditversorgung der Staaten müsste von den Finanzmärkten unabhängig gemacht, der gesamte Finanzsektor in öffentliche Hand überführt und strikt reguliert werden. Schließlich müssten die Profiteure des Finanzkasinos zur Kasse gebeten, ein intelligenter Schuldenschnitt durchgeführt und ein europaweites Investitionsprogramm auf den Weg gebracht werden."

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