Zum Hauptinhalt springen

Weitreichende und teure Projekte wie die Exzellenzinitiative gehören ins Parlament

Pressemitteilung von Nicole Gohlke,

"Leider ist es für das Gros der Hochschulen kein Grund zur Freude, denn trotz zahlreicher Kritik an der Exzellenzinitiative und ihrer Ausgestaltung sowie einer langen Mängelliste, wie sie erst durch den Evaluationsbericht der Imboden-Kommission dargelegt wurde, setzt die große Koalition offenbar auf ein schlichtes 'Weiter so'. Das ist unglaublich", erklärt Nicole Gohlke, hochschul- und wissenschaftspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, mit Blick auf die Einigung von Bund und Ländern auf die Fortführung der Exzellenzinitiative. Gohlke weiter:

"Statt sich endlich der Aufgabe anzunehmen, für alle Studierenden optimale Studienbedingungen zu schaffen und für sichere berufliche Perspektiven für junge Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler zu sorgen, hält man am Konzept der wenigen Leuchttürme fest.

Dass dies auch noch komplett am Parlament vorbei entschieden werden soll, ohne überhaupt eine ordentliche Bundestagsdebatte darüber zu ermöglichen, ist ein Unding und zeugt von einer politischen Unkultur in Sachen Transparenz und Demokratie: Schließlich handelt es sich immerhin um fast fünf Milliarden Euro, und der Bund finanziert den Pakt zu drei Vierteln. Das ist keine Kleinigkeit. So weitreichende und strukturverändernde wissenschaftspolitische Maßnahmen müssen im Parlament entschieden werden und nicht über dessen Kopf hinweg."

Auch interessant