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Von der Leyen verspricht Wunder

Pressemitteilung von Sabine Zimmermann,

"Wie sie in den kommenden Jahren 330.000 Langzeitarbeitslose wieder in Arbeit bringen will, bleibt Ursula von der Leyens Geheimnis. Wenn sie an den Grundsätzen schwarz-gelber Arbeitsmarktpolitik festhalten will, braucht sie dazu ein veritables Wunder", erklärt Sabine Zimmermann zur Ankündigung der Bundesministerin für Arbeit und Soziales, einem Fünftel der Langzeitarbeitslosen bis 2020 wieder zu einem Job zu verhelfen. Die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE weiter:

"Selbst unter den günstigen Bedingungen des jüngsten Aufschwungs stieg der Anteil der Langzeitarbeitslosen an allen Erwerbslosen um ein Prozent auf nunmehr 34 Prozent. Vor dem Hintergrund des zu Beginn des Jahres erfolgten Kahlschlags in der Arbeitsmarktpolitik ist diese Entwicklung leider wenig überraschend. Bei den Maßnahmen der beruflichen Weiterbildung für Hartz-IV-Empfänger haben die Kürzungen seit Jahresbeginn zu einem Rückgang der Zahl neuer Teilnehmer um über 36 Prozent geführt. Langzeitarbeitslose benötigen aber dringend Weiterbildungs- und Qualifizierungsmaßnahmen, um jemals wieder in den Arbeitsprozess zurück kehren zu können. Mittlerweile haben fast die Hälfte aller Arbeitslosen – rund 1,3 Millionen Menschen – keine abgeschlossene Berufsausbildung.

Und es kommt noch schlimmer: Nach der Sommerpause soll das 'Gesetz zur Verbesserung der Eingliederungschancen am Arbeitsmarkt' beschlossen werden – ein zynischer Titel für ein Paragrafenwerk, durch das sich die Chancen von Langzeitarbeitslosen, wieder einen Job zu finden, noch einmal drastisch verschlechtern werden. Mit diesem Gesetz wird künftig noch weniger Förderung von Erwerbslosen möglich sein als bisher, die öffentlich geförderte Beschäftigung wird zu Grabe getragen. Schwer vermittelbare Erwerbslose werden damit faktisch aufgegeben. DIE LINKE fordert die Bundesregierung deshalb zu einem grundlegenden Kurswechsel in der Arbeitsmarktpolitik auf. Langzeitarbeitslose dürfen nicht abgeschrieben werden. Sich nur auf leicht vermittelbare Erwerbslose zu konzentrieren und den Rest seinem Schicksal zu überlassen, ist unchristlich und unsozial."

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