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USA und Iran eskalieren Atom -Konflikt

Pressemitteilung von Monika Knoche,

Die Urananreichung des Irans ist kein hilfreicher Schritt auf dem Weg zum Frieden. Monika Knoche, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Fraktion DIE LINKE. und Mitglied des Auswärtigen Ausschusses erklärt zur Bekanntgabe der erfolgreichen Urananreicherung durch den iranischen Präsidenten Ahmadinedschad:

Es ist zu befürchten, das dies die iranische Antwort auf die am Freitag vergangener Woche enthüllten Pläne der US-Regierung ist, den Iran zu bombardieren und dabei auch Atomwaffen einzusetzen. Dennoch bleibt der iranische Schritt ein kritikwürdiges Unterfangen, der nicht dazu beiträgt, dass beide Parteien zur Deeskalation finden.

Zwar sichert der Iran zu, sein Urananreicherungsprogramm unter die Kontrolle der IAEO (Internationale Atomenergiebehörde) zu stellen, doch ist sein völkerrechtlich verbrieftes Recht auf Urananreicherung nicht aus dem Kontext seiner anti-israelischen Reden zu lösen.

Eine Lösung des Iran-Konfliktes muss eine friedliche sein. Eine Nah- und Mittelost-Friedenskonferenz ist der Weg dahin. So muss der UN-Sicherheitsrat sich verhalten.

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