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USA planen Koalition der Willigen im Atomstreit mit dem Iran - es ist höchste Zeit, Nein zu sagen

Pressemitteilung von Monika Knoche,

Zu den Reaktionen der Bundesregierung auf die Pläne der US-Administration, wie im Irak auch im Iran an der UNO vorbei mit einer so genannten Koalition der Willigen zu agieren, erklärt die stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE., Monika Knoche:

Spätestens nachdem die US-Außenministerin Rice angedroht hat, gegebenenfalls an den Vereinten Nationen vorbei mit einer "Koalition der Willigen" gegen den Iran vorzugehen, muss die Bundesregierung klar und deutlich erklären, dass die Bundesrepublik sich einem Krieg entgegenstellen wird. Staatsminister Erlers wohlfeile Interpretation, es gehe dabei nicht um militärische Schritte, ist schönfärberisch und verkennt die Aggressivität US-amerikanischer Außenpolitik. Schließlich weigert sich die US-Regierung sogar, den Einsatz von Atomwaffen auszuschließen. DIE LINKE. wird den Bundestag mit einer parlamentarischen Initiative auffordern, jede Beteiligung Deutschlands an einem Angriff auf den Iran definitiv zu verweigern.

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