„Grüne und Linke können gemeinsam einen Untersuchungsausschuss zum G36-Skandal auf den Weg bringen. Die Mittel eines Untersuchungsausschusses können für deutlich mehr Aufklärung sorgen. Wenn es dazu kommen sollte, muss der Untersuchungsauftrag innerhalb von wenigen Sitzungstagen und mit der Befragung einer begrenzten Zahl von Zeuginnen und Zeugen abgearbeitet werden. Es macht keinen Sinn, jetzt ein Jahr oder noch länger über ein altes Gewehr zu reden“, erklärt Gregor Gysi, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE, anlässlich der bekannt gewordenen Initiative der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Verstrickung eines Rüstungskonzerns mit dem Verteidigungsministerium beim G36-Skandal. Gysi weiter:
„Nun muss es eine Beratung mit den Grünen geben, um gegebenenfalls einen genauen Untersuchungsauftrag und den Fragenkomplex hinsichtlich der Beschaffung des G36 in den 1990er Jahren, der Beschaffung anderer Waffen vom Hersteller Heckler & Koch, der Untätigkeit von Thomas de Maizière in seiner Amtszeit sowie des Aufklärungsunwillens von Ursula von der Leyen zu erarbeiten.“
Untersuchungsausschuss zum G36-Skandal möglich
Pressemitteilung
von
Gregor Gysi,