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Unterstützung des Widerstandes im Wendland - öffentliche Arbeitskreisberatung am 21.11.2005, 13 Uhr in Dannenberg, Bahnhofstr. 13

Pressemitteilung von Hans-Kurt Hill, Dorothée Menzner,

MdB Dorothee Menzner, verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke. und Landesvorsitzende der Linkspartei.PDS Niedersachsen und der energiepolitische Sprecher, MdB Hans-Kurt Hill erklären:

Am Montag den 21.11.2005 werden die Abgeordneten Gesine Lötzsch, Eva Bulling-Schröter, Dorotheé Menzner, Lutz Heilmann, Jan Korte und Hans-Kurt Hill zusammen mit Initiativen und Gruppen vor Ort die Sicherheitsrisiken bei Castortransporten, die Endlagerproblematik erörtern. Ebenso sollen die Verletzungen von demokratischen Grundrechten thematisiert werden.

Ab 13 Uhr ist in Dannenberg auf dem Grundstück Bahnhofstraße 13 deshalb eine öffentliche Facharbeitskreissitzung vorgesehen.

Trotz Plenarwoche wollen sich die MdBs der LINKEN ein Bild der Situation im Wendland machen, um gemäß den politischen Grundaussagen im Bundestagswahlkampf zur Atompolitik und den demokratischen Grundrechten inhaltlich aktuelle Positionen weiter zu entwickeln, die später in entsprechende Anträge in den Bundestag münden werden. Es soll auch ein Zeichen gesetzt werden, dass die Fraktion bewusst offen agiert gegenüber außerparlamentarischen Gruppierungen, um deren know-how mit in die Parlamentsarbeit zu integrieren.

An den Risiken der Kernenergie hat sich trotz des zögerlichen, von Rot-Grün beschlossenen und von der großen Koalition zunächst beibehaltenen Atomausstieg nichts geändert. Die Gefahren des laufenden Betriebs von Atomkraftwerken sind ebenso unverändert wie die Risiken bei Castortransporten. Das Endlagerproblem ist nicht im Ansatz gelöst. Deshalb bleibt DIE LINKE. bei ihrer Forderung nach einem schnellstmöglichen Ausstieg aus der Kernenergie und unterstützt den Widerstand im Wendland.

Die Veranstaltung wird mitorganisiert und unterstützt durch die Grüne Liste Wendland (GLW), die Linkspartei und den Kreisverband der WASG.

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