Zu der in der SPD entbrannten „Unterschichten“-Diskussion erklärt Oskar Lafontaine, ehemaliger SPD-Vorsitzender und heutiger Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE.:
Die SPD hat mit ihrer Mehrheit bei Rot-Grün Hartz I bis IV zum Gesetz gemacht. Mehr noch: Ohne die Stimmen der SPD-Linken hätte es keine Mehrheit für Schröders asoziale Arbeitsmarktpolitik gegeben. Wer das politisch selbst erzeugte Elend von Millionen Menschen in Deutschland bekämpfen will, muss in der großen Koalition für die Abschaffung der Hartz-Gesetze eintreten und nicht für deren Verschärfung, wie sie jetzt in der Koalition erneut debattiert wird und mit dem so genannten Harz IV-Fortentwicklungsgesetz bereits von der SPD mitbeschlossen wurde. Bis dahin richten sich die Haltet-den-Dieb-Rufe der SPD an die eigene Adresse.
Unterschichten-Debatte: Haltet-den-Dieb-Rufe der SPD an die eigene Adresse
Pressemitteilung
von
Oskar Lafontaine,