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Union rechnet schön falsch

Pressemitteilung von Gregor Gysi,

CDU/CSU rechnen die Auswirkungen der heute von der Koalition beschlossenen Senkung des Beitrages zur Arbeitslosenversicherung schön. So suggerierte MdB Rauen in der heutigen Bundestagsdebatte an Gregor Gysi gewandt, ein Facharbeiter mit 2500 Euro brutto im Monat hätte eine monatliche Entlastung von 40 Euro, d.h. im Jahr von 480 Euro, zu verzeichnen. Dazu erklärt der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Gregor Gysi:

Die Union rechnet die aktuelle Entlastung durch die Senkung der Arbeitslosenversicherungsbeiträge schön falsch. Sie suggeriert Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern, dass sie ab Januar eine Entlastung von 400 Euro und mehr pro Jahr zu erwarten hätten. Doch aktuell wird der Versicherungsbeitrag von 4,2 auf 3,3 Prozent, also um 0,9 Prozentpunkte gesenkt. D.h., dass ein Facharbeiter mit 2500 Euro Monatsbrutto im Januar 2008 gegenüber dem November 2007 netto lediglich 11,25 Euro mehr hat. Aufs Jahr gerechnet sind das 135 Euro. Nicht berücksichtigt bleibt dabei, dass 30 Euro davon durch die Anhebung des Pflegebeitrages wieder abzurechnen sind.

Die Union bezieht sich bei ihren Zahlen auf den Beitragssatz von 6,5 Prozent, der bis 2006 galt, tut aber so, als ob der heute noch zu zahlen sei. Dieser Versuch der Verdummung wird nicht aufgehen.

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