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TTIP ist ein Angriff auf unser gesamtes Gemeinwesen

Pressemitteilung von Sigrid Hupach,

„Kultur braucht kein TTIP. Das heißt für mich: die gesamte Gesellschaft braucht kein TTIP. Daher fordert DIE LINKE einen Verhandlungsstopp und die Aufhebung des Verhandlungsmandats. Kein Bereich der öffentlichen Daseinsvorsorge, auch nicht Kunst und Kultur, darf dem freien Markt ausgesetzt werden“, erklärt Sigrid Hupach, kulturpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, zur morgigen Aktion des Deutschen Kulturrates zum Tag der kulturellen Vielfalt unter dem Motto „Kultur braucht kein TTIP“. Hupach weiter:

„Kultur ist mehr als eine Ware und kulturelles Schaffen ist mehr als eine Dienstleistung. Die Förderung von beiden ist kein Handelshemmnis, wie es durch TTIP beispielsweise bei der Buchpreisbindung oder dem ermäßigten Mehrwertsteuersatz für Kulturgüter unterstellt werden könnte.

Die Aussparung der Öffentlichkeit bei den TTIP-Verhandlungen, die schleichende Entmachtung der demokratisch gewählten Parlamente und die Aufweichung des Rechtssystems durch eine parallele Struktur privater Schiedsgerichte sind Symptome einer Verwertungslogik, die alle Bereiche des öffentlichen Lebens aus rein ökonomischer Sicht betrachtet und deren Liberalisierung anstrebt.

Laut EU-Kommission soll TTIP jedem Haushalt 500 Euro mehr bringen – in zehn Jahren. Wir sollten unsere zum Teil in schweren Auseinandersetzungen erkämpften sozialen, ökologischen und gesellschaftlichen Standards nicht für den Wert eines neuen Fernsehers auf dem Altar des Neoliberalismus opfern.“

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