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Symptombehandlung wie gehabt

Pressemitteilung von Paul Schäfer,

"Die eher kosmetischen Korrekturen an der Afghanistan-Strategie der Bundesregierung gleichen dem Versuch, einen Todkranken zu heilen, indem man ihn auf gesund zurechtschminkt", kommentiert Paul Schäfer, verteidigungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, den Kabinettsbeschluss zum künftigen deutschen Engagement in Afghanistan. Schäfer erklärt weiter:

"Die wohlklingenden Versprechungen von mehr Aufbauhilfe, mehr Ausbildung und mehr Rücksicht auf die Zivilbevölkerung hören wir seit Jahren. Und seit Jahren sehen wir auch, dass sie entweder nicht eingehalten werden oder fruchtlos bleiben. Das überrascht insofern nicht, als hier nur Symptome behandelt werden. Der Virus, an dem die Afghanistan-Strategie der Bundesregierung krankt, ist die Vorstellung, militärische Gewalt sei ein notwendiges Mittel zur Lösung der Probleme Afghanistans. Das treibt sie zu unheiligen Allianzen mit korrupten Kriegsherren, zu Übergriffen gegen Zivilisten und zu einem Gebaren, das Sympathie und Vertrauen der Bevölkerung massiv untergräbt und auch die sinnvollen zivilen Ansätze des Konzepts hintertreibt.

DIE LINKE fordert die Bundesregierung auf, sich dem Kern des Problems zuzuwenden, die Bundeswehr aus Afghanistan abzuziehen und bei der weiteren Bearbeitung des Konflikts auf Diplomatie, regionale Zusammenarbeit und die Stärkung der Friedens-Jirga zu setzen."