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Südkorea wählt den Wechsel

Pressemitteilung von Stefan Liebich,

„Südkorea wählt mit Moon Jae In den Politikwechsel, das freut uns sehr“, kommentiert Stefan Liebich, Obmann der Fraktion DIE LINKE im Auswärtigen Ausschuss, das Ergebnis der Präsidentschaftswahlen in Südkorea. Die Neuwahlen waren nötig geworden, weil die bisherige konservative Präsidentin Park Geun Hye wegen Korruptionsvorwürfen ihres Amtes enthoben worden war. Liebich weiter:

„Dem neuen Präsidenten bietet sich jetzt die große Chance, der einst von seiner Minjoo-Partei initiierten ‚Sonnenschein-Politik‘ eines friedlichen Ausgleichs mit Nordkorea neue Impulse zu geben und so dem Pulverfass Korea seine Sprengkraft zu nehmen. Eine größere Unabhängigkeit von den USA und der von Moon geforderte Dialog mit Pjöngjang sind die richtigen Signale. Die Fragilität des seit über 60 Jahren währenden Waffenstillstands sollte durch einen Friedensvertrag überwunden werden. Nur eine Politik der Annäherung eröffnet die Chance, die atomare Bedrohung auf der koreanischen Halbinsel zu reduzieren.

Der Wechsel im Präsidentenamt hat zugleich eine starke innenpolitische Komponente. Die Niederlage der konservativen Kandidaten ist auch die Quittung für eine neoliberale Wirtschaftspolitik, die wenige Familienclans reicher und alle anderen immer ärmer werden ließ. Moons Ideen zu einer veränderten Besteuerung der Großunternehmen und zum Ausbau des öffentlichen Dienstes finden offenbar große Zustimmung.“

 

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