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Südkorea am Scheideweg

Pressemitteilung von Stefan Liebich,

"Diese nur auf den ersten Blick überraschende Niederlage der konservativen Saenuri-Partei ist die Quittung für eine neoliberale Wirtschaftspolitik, die wenige Familienclans reicher und alle anderen immer ärmer werden ließ", kommentiert Stefan Liebich, Obmann der Fraktion DIE LINKE im Auswärtigen Ausschuss, den Ausgang der Parlamentswahlen in Südkorea. Die oppositionelle links-liberale Partei Minjoo gewann mit 123 Sitzen einen Sitz mehr als die Regierungspartei, die zugleich auch die Präsidentin stellt. Darüber hinaus hat mit der Volkspartei (38 Sitze) seit den Neunzigerjahren erstmals wieder eine dritte Partei in Fraktionsstärke Einzug ins Parlament gehalten. Liebich weiter:

"Insbesondere die junge Generation brachte mit ihrem Votum ihre große Unzufriedenheit zum Ausdruck. Selbst die konfrontativen Aktivitäten Nordkoreas hielt eine deutliche Mehrheit der Wählerinnen und Wähler nicht davon ab, auf Distanz zur bislang regierenden Partei von Präsidentin Park Geun Hye zu gehen.

Das Wahlergebnis ist ein deutlicher Fingerzeig, dass ein 'Weiter so' in der Wirtschafts- und Sozialpolitik in Südkorea nicht mehr akzeptiert wird. Präsidentin Park sollte die Chance nutzen, ihr 2013 gegebenes Wahlversprechen, die Wirtschaft in demokratische Strukturen einzubinden, endlich umzusetzen. Zugleich bietet sich die große Chance, der einst von Minjoo initiierten 'Sonnenschein-Politik' eines friedlichen Ausgleichs mit Nordkorea neue Impulse zu geben und so dem Pulverfass Korea die Sprengkraft zu nehmen."

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