Zum Hauptinhalt springen

Steinbrück kann alle Karten auf den Tisch legen

Pressemitteilung von Dagmar Enkelmann,

"Nichts hindert den Finanzminister Steinbrück, im Untersuchungsausschuss Hypo Real Estate alle Karten auf den Tisch zu legen und mit der vermeintlichen Legendenbildung aufzuräumen. Doch das hat Steinbrück offenbar nicht vor. Stattdessen strickt er an der Mär, der HRE-Ausschuss würde die Regierung von der Bewältigung der Krise abhalten", erklärt Dagmar Enkelmann zu den jüngsten Äußerungen des Finanzministers. Die 1. Parlamentarische Geschäftsführerin der Fraktion DIE LINKE weiter:

„Ein Finanzminister, der noch im Herbst 2008 behauptet hat, es gebe in Deutschland keine Rezession, sollte seine eigene Glaubwürdigkeit nicht überstrapazieren. Es wäre gut für die Bundesrepublik gewesen, wenn Steinbrück nicht erst dann begonnen hätte Feuerwehr zu spielen, als die Krise das Land schon fest im Griff hatte. Ebenso wurden die Probleme der HRE erst Fünf nach Zwölf bekannt und trotz öffentlicher Finanzspritzen von bis zu 100 Milliarden Euro ist das Institut noch immer nicht gerettet. Wie es dazu kommen konnte - dazu will der Ausschuss Fakten hören. Die hat Steinbrück bisher nicht gebracht. Seine Auslassungen zeigen einmal mehr, wie berechtigt und dringend der Untersuchungsausschuss zur HRE ist.“

Auch interessant