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Starker Aufschwung nur in Röslers Träumen

Pressemitteilung von Michael Schlecht,

"Noch Bundeswirtschaftsminister Rösler muss traumwandeln, wenn er bei prognostizierten 1,7 Prozent Wachstum für 2014 von einem 'starken' Aufschwung redet. Und selbst dieser laue Aufschwung könnte sich angesichts der weltweiten Risiken, insbesondere die in der Eurozone, sehr schnell als Traum herausstellen. Die Regierung muss endlich aufwachen. Mit einem groß dimensionierten Zukunftsinvestitionsprogramm könnte die Binnenwirtschaft gestärkt und so tatsächlich für einen kräftigen Aufschwung gesorgt werden", kommentiert Michael Schlecht die von Bundeswirtschaftsminister Rösler vorgestellte Herbstprojektion der Bundesregierung zur wirtschaftlichen Entwicklung in Deutschland.

"Ein Zukunftsinvestitionsprogramm für den sozial-ökologischen Umbau der Gesellschaft mit einem Volumen von 100 Milliarden Euro jährlich verhilft nicht nur zu einem kräftigen Wirtschaftsaufschwung. Öffentliche Infrastruktur und Dienstleistungen, insbesondere in den Bereichen Bildung, Kinderbetreuung, Gesundheit, Pflege und Kultur, können erhalten und ausgebaut werden. Und eine soziale Energiewende könnte so gelingen. Mit diesem Programm will DIE LINKE bestehende Arbeitsplätze sichern und mindestens weitere zwei Millionen zukunftsfähige und nach Tarif entlohnte Vollzeitarbeitsplätze schaffen. Mit einer stärkeren Belastung für Spitzenverdiener und Superreiche, insbesondere durch eine Millionärssteuer, kann dies auch ohne Neuverschuldung finanziert werden."

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