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Sprunghafter Anstieg der Erwerbslosenzahl ist hausgemacht

Pressemitteilung von Kornelia Möller,

"Dass der Anstieg der Erwerbslosigkeit im Januar derartige Ausmaße annimmt, kann nicht allein jahreszeitlich begründet werden", sagt Kornelia Möller, arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. "Die offiziell vermeldeten fast 390.000 neuen Arbeitslosen sind auch nur die halbe Wahrheit. Nicht vergessen werden dürfen weit über 400.000 Kurzarbeiter, die in der Arbeitslosenstatistik nicht auftauchen." Möller weiter:

"Die Rezession schlägt schneller auf den Arbeitsmarkt durch als in ähnlichen Situationen vergangener Jahre. Die Fehleinschätzungen der Bundesregierung zu Ausmaß und Tiefe der gegenwärtigen wirtschaftlichen Erschütterung hat dazu geführt, dass die Konjunkturprogramme viel zu spät auf den Weg gebracht wurden. Insofern ist der sprunghafte Anstieg der Arbeitslosigkeit im Wesentlichen hausgemacht.

Falsche Einschätzungen zu vermeintlichen Stabilität des deutschen Arbeitsmarktes waren es auch, die noch kurz vor Jahresende zur Senkung der Beiträge zur Arbeitslosenversicherung sowie zur Neuausrichtung der arbeitsmarktpolitischen Instrumente geführt haben. Durch diese Gesetze werden die Möglichkeiten aktiver Arbeitsförderung für 2009 erheblich eingeschränkt.

Union und SPD haben inzwischen zwar mehrere teure Rettungsschirme aufgespannt. Am wenigsten kommen diese aber den von Arbeitslosigkeit Bedrohten und Langzeitarbeitslosen zugute."

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