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SPD isoliert sich in der europäischen Sozialdemokratie

Pressemitteilung von Diether Dehm,

„Die SPD isoliert sich mit ihrer sturen Haltung zum gescheiterten Vertrag von Lissabon auch in ihrer eigenen politischen Familie immer mehr. Nach den Sozialisten in Frankreich haben nun auch die Sozialdemokraten aus Österreich eine Volksabstimmung über den europäischen Reformvertrag nicht mehr ausgeschlossen. Die SPÖ fordert einen „offenen Dialog mit der Bevölkerung“ und im Falle einer Neuverhandlung des Vertrags von Lissabon eine Volksabstimmung über alle künftigen Vertragsrevisionen“, so Diether Dehm zu den jüngsten Forderungen der SPÖ. Der europapolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE erklärt:

„Alfred Gusenbauer fordert weiter „einen Politikwechsel hin zu einer europäischen Sozialunion und einen offenen Dialog mit der Bevölkerung über die EU.“ Als Begründung führte Gusenbauer weiter an, dass die Zustimmung der österreichischen Bevölkerung zur EU nur noch 28 Prozent betrage.

DIE LINKE fordert die SPD auf, ihre Blockadehaltung zu beenden und für Volksabstimmungen über einen neuen Reformvertrag einzutreten“.

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