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Sparvorschlag: Bundeswehr-Gelöbnisse

Pressemitteilung von Gesine Lötzsch,

DIE LINKE. will nicht nur Geld ausgeben, sie macht auch immer wieder handfeste Sparvorschläge. Im Jahre 2005 gab die Bundeswehr 255.673,73 € für Gelöbnisse außerhalb militärischer Liegenschaften aus. Gesine Lötzsch, haushaltspolitische Sprecherin und stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. erklärt dazu:"Gelöbnisse von Rekruten sind nicht mehr zeitgemäß.(...)Die Linke wird deshalb die Streichung dieser Mittel im Haushalt 2006 beantragen."

Für das Jahr 2005 fielen für 130 Gelöbnisse der Bundeswehr außerhalb militärischer Liegenschaften Ausgaben in Höhe von insgesamt 255.634,73 € an. Im Jahre 2006 gab es bislang 19 Gelöbnisse mit einem Gesamtaufwand von rd. 17.582,80 €. Die höchsten Kosten von 81.000 € für ein Gelöbnis fielen beim Gelöbnis am 12. November 2005 in Bordenau in Erinnerung an den 250. Geburtstag von Generalleutnant von Scharnhorst an, erklärte die Bundesregierung auf meine Anfrage.

Gelöbnisse von Rekruten sind nicht mehr zeitgemäß. Sie außerhalb der Kasernen stattfinden zu lassen, trägt nicht dazu bei, das Ansehen der Bundeswehr in der Öffentlichkeit zu stärken. Die Linke wird deshalb die Streichung dieser Mittel im Haushalt 2006 beantragen.

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