Zum Hauptinhalt springen

Solidarische Bürgerversicherung statt unsozialem Schnellschuss

Pressemitteilung von Martina Bunge,

„Die Überschüsse in der gesetzlichen Krankenversicherung zeigen erneut, dass der unbedachte Kopfpauschalenschnellschuss nicht nur unsozial, sondern unnötig war“, teilt Martina Bunge zu den geschätzten Überschüssen im Gesundheitsfonds mit. Die gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE weiter:

„Schwarz-Gelb hat die Öffentlichkeit getäuscht und behauptet, die Kopfpauschale sei aufgrund riesiger Defizite unvermeidlich. Nun haben wir wegen der Beitragserhöhungen Überschüsse. Statt voreilig die falsche Kopfpauschale einzuführen, wäre genug Zeit gewesen, eine gerechte, stabile und solidarische Finanzierung des Gesundheitssystems zu entwickeln. Und es ist auch genug Zeit, diese Kopfpauschale wieder abzuschaffen, bevor sie ihre unsoziale Wirkung entfaltet. DIE LINKE fordert als gerechte Alternative die solidarische Bürgerversicherung."

Auch interessant