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Selbstbewusste Parlamentarier gesucht

Pressemitteilung von Ilja Seifert,

Zur Notwendigkeit eines Ethikkomitees im Bundestag sagt der behindertenpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE., Ilja Seifert:

Das Parlament braucht ein eigenes Beratungsgremium, in dem sich seine Mitglieder über ethische Grundsätze verständigen sollen. Dazu bringt DIE LINKE. - ebenso wie B90/Die Grünen - einen Antrag ein, der die Bildung eines Ethikkomitees einfordert.

Ich verhehle nicht, dass ich bedaure, dass wir fast ein Jahr ungenutzt verplemperten, weil wir so lange vergeblich mit SPD- und CDU/CSU-Kolleginnen und -Kollegen - die eigentlich das Gleiche wollen -, um einen gemeinsamen Gruppenantrag aus der Mitte des Parlaments gerungen haben. Ob es Koalitions-Disziplin oder blinder Gehorsam vor Frau Schawan oder Mangel an Zivilcourage war, was diese Kolleginnen und Kollegen schließlich davon abhielt, an einem Strang zu ziehen, weiß ich nicht. Dass auch die Grünen nicht auf einen gemeinsamen Antrag mit uns wollen, ist bedauerlich. Bei der Abstimmung wird deutlich werden, ob die Mehrheit der Bundestagsabgeordneten selbstbewusst genug ist, sich ihr eigenes Beratungsgremium zu schaffen oder vor der Regierung kuscht.

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