Zum Hauptinhalt springen

Schwarz-gelbe Familienpolitik – mutlos, rückwärtsgewandt, an den Familien vorbei

Pressemitteilung von Diana Golze,

"Was uns in den letzten vier Jahren als Familienpolitik verkauft wurde, war mutlos, geprägt von überkommenen Denkmustern und ging an den Bedürfnissen der Familien meilenweit vorbei", erklärt Diana Golze, Leiterin des Arbeitskreises Arbeit, Gesundheit und Soziales der Fraktion DIE LINKE und Mitglied im Spitzenteam der Partei für die Bundestagswahl, zur Bewertung der Familienpolitik der schwarz-gelben Bundesregierung durch die Wirtschaftsforschungsinstitute ZEW, DIW und Ifo. Golze weiter:

"Die Kritik der Forscher ist berechtigt. Von den großspurig angekündigten Vorhaben dieser Bundesregierung ist nicht viel mehr geblieben als Hochglanzbroschüren und offene Baustellen. Statt konkreter Maßnahmen für familienfreundlichere Arbeitszeiten gab es nur halbherzige Appelle, um Unternehmen zu Selbstverpflichtungen zu animieren. Von der Aufstockung der Vätermonate beim Elterngeld war schon nach kurzer Zeit keine Rede mehr. Der Kreis der Begünstigten wurde auch nicht wie versprochen ausgeweitet, sondern durch die Anrechnung auf Hartz IV-Leistungen sogar noch verkleinert. Auf das im Koalitionsvertrag angekündigte Maßnahmenpaket für Alleinerziehende warten die Betroffenen heute noch – und das, obwohl Alleinerziehende in besonderem Maße von Armut betroffen und auf eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf angewiesen sind.

Und die Bundesfamilienministerin? Genauso stur, wie sie sich jahrelang ihrer Verantwortung bei der Gestaltung einer modernen Familienpolitik entzogen hat, ignoriert Kristina Schröder nun die vernichtenden Urteile der Fachwelt über ihre Politik. Es grenzt an politischen Autismus, wenn die Ministerin die eigene Politik als erfolgreich und wirkungsvoll für Familien beschreibt.

DIE LINKE wird auch in der kommenden Wahlperiode für den Wandel hin zu einer modernen, familienbewussten Gesellschaft streiten und dabei die drängenden sozialen Fragen in den Mittelpunkt stellen."

Auch interessant