Zu den von der Bundesagentur für Arbeit heute veröffentlichten Arbeitsmarktdaten erklärt die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE., Kornelia Möller:
Mit 75.000 unerwartet gering fiel der Anstieg der saisonbedingten Dezemberarbeitslosigkeit gegenüber früheren Jahren aus. Erwartet stark hingegen - und darauf beruht diese Entwicklung wesentlich mit - stieg die Zahl der Ein-Euro-Jobs 2005 an. Die Freude über einen geringeren Anstieg der Zahl der Arbeitslosen als bisher gewohnt wird also rasch getrübt, auch wenn man zusätzlich berücksichtigt, dass die Zählung in diesem Jahr wesentlich früher als üblich, nämlich vor der nach Weihnachten bekannten Entlassungswelle, vor allem im Handel, erfolgte.Die erhebliche Zunahme von Ein-Euro-Jobs zeigt, dass in unserem Lande die Abwärtsspirale der Löhne und Gehälter nach unten in vollem Gange ist. Mit einer Kombilohnstrategie wollen einflussreiche Kräfte in der Großen Koalition diese Entwicklung nicht nur beschleunigen, sondern auch flächendeckend ausbreiten. Das rasche Abrücken des Bundeswirtschaftministers Glos von einem unerwarteten aber durchaus richtigen Gedanken, dass höhere Löhne die Basis für eine wachsende Binnennachfrage sind, mag diesem Drängen neuen Auftrieb gegeben haben. Im Ergebnis werden Unternehmen Subventionen kassieren, Arbeitslose einstellen und bisher "zu teure" Beschäftigte entlassen. Dass eine solche Politik sehr kurzsichtig ist, wird sich bald erweisen, wenn die Binnennachfrage weiter schwach bleibt und die Löcher in den Sozialkassen größer werden, als sie bereits schon sind.
Insofern hält sich unsere Freude über einen geringeren Dezemberanstieg der Zahl der Arbeitslosen gegenüber früheren Jahren in Grenzen. Erkauft wird er nämlich mit einer weiteren Senkung des Lebensniveaus und der Anhebung der Armutsschwelle für viele, die Arbeit haben. Neue Arbeitsplätze werden kaum entstehen und unsere Sozialsysteme nicht stabiler.