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Schröder mit Betreuungsgeld weiter überfordert

Pressemitteilung von Diana Golze,

„Ein deutlicher Schuss vor den Bug“, kommentiert Diana Golze, kinder- und jugendpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, die Ankündigung aus elf Bundesländern, das Betreuungsgeld mit einer Bundesratsinitiative zu blockieren. Golze weiter:

 

„Die Teilnahme von vier Bundesländern an dieser Bundesratsinitiative, in denen die Union in der Regierung ist, zeigt, wie gering der Rückhalt zum Betreuungsgeld selbst in der Union ist. Bevor die Bundesregierung mit diesem Gesetzentwurf einen spektakulären Schiffbruch erleidet, sollte sie das Vorhaben komplett aufgeben. Familienministerin Schröder hat erneut unter Beweis gestellt, dass sie politisch nicht auf der Höhe der Zeit und mit diesem Amt überfordert ist. Der Gesetzentwurf muss umgehend zurückgezogen werden.“