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Scheitern der Doha-Runde wäre eine Chance

Pressemitteilung von Ulla Lötzer,

Ulla Lötzer hat Verständnis dafür, dass Indien und China sich bei den Gesprächen zum Abschluss der Doha-Runde weigern, ihre Agrarmärkte noch weiter zu öffnen. "Eine weitere Liberalisierung der Agrarmärkte würde die kleinbäuerlichen Strukturen zerstören", warnt die Sprecherin für internationale Wirtschaftspolitik und Globalisierung der Fraktion DIE LINKE. Davon betroffen seien insbesondere Indien und China, aber auch viele Entwicklungsländer, die die Position der beiden großen Schwellenländer unterstützen. Lötzer:

"Mit dem vorliegenden Grundlagenkompromiss droht ein Deal zugunsten großer exportstarker Konzerne und zulasten von Kleinbauern, schutzbedürftiger Industrien und öffentlicher Dienstleistungen. Mit einer „Entwicklungsrunde“ hätte ein solches Verhandlungsergebnis nichts mehr zu tun. Die Folge wäre nur eine Verschärfung der Armut auf dem Land - und das vor dem Hintergrund weltweit steigender Lebensmittelpreise.

Der internationale Handel braucht Regeln, aber nur, wenn diese fair sind. Eine Fortsetzung der neoliberalen Handelspolitik würde die weltweite Schere zwischen Arm und Reich sowohl in den einzelnen Staaten, als auch zwischen den Staaten weiter verschärfen. Ein Scheitern der Doha-Runde wäre hingegen eine gute Gelegenheit, die Welthandelspolitik neu auszurichten."

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