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Rösler setzt auf die Kraft des Gesundbetens

Pressemitteilung von Michael Schlecht,

"Philipp Rösler hat offenbar allen ökonomischen Sachverstand über Bord geworfen und vertraut nun ganz auf die Kraft des Gesundbetens. Die optimistischen Prognosen des Jahreswirtschaftsberichts beruhen auf der völlig unrealistischen Annahme, dass die Eurokrise rasch überwunden werden kann", kommentiert Michael Schlecht die vorab bekannt gewordenen Eckdaten des Jahreswirtschaftsberichts. "Rösler setzt auf eine 'spürbare' Steigerung des privaten Konsums. Wenn er das ernst meint, muss er gemeinsam mit der Kanzlerin auch dafür sorgen, dass die Gewerkschaften deutliche Lohnsteigerungen durchsetzten können." Der Chefvolkswirt der Fraktion DIE LINKE weiter:

"Die Vermögen der Milliardäre sind im vergangenen Jahr um 6,5 Prozent gestiegen. Eine Lohnsteigerung in gleicher Höhe würde eine Rezession mit Sicherheit verhindern. Um das zu ermöglichen müssten Merkel und Rösler aber die Agenda 2010 abwickeln, die maßgeblich zur nachhaltigen Schwächung der Gewerkschaften beigetragen hat. Das würde dann auch wirksam verhindern, dass neue Jobs wie bisher maßgeblich nur im Niedriglohnbereich, als Minijobs, in Teilzeitbeschäftigung, mit Befristung und als Leiharbeit entstehen und sozialversicherungspflichte Vollzeitbeschäftigung weiter abgebaut wird. Ein flächendeckender gesetzlicher Mindestlohns von zunächst zehn Euro in der Stunde, eine Erhöhung des Hartz IV-Regelsatzes auf 500 Euro und ein Zukunftsprogramm für den sozial-ökologischen Umbau der Gesellschaft mit einem Volumen von 125 Milliarden Euro jährlich wären weitere wichtige Maßnahmen zur Stärkung der Binnennachfrage."

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