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Raketenabwehrsystem MEADS ist überflüssig

Pressemitteilung von Alexander S. Neu,

„Die Entscheidung zur Beschaffung des Raketenabwehrsystems MEADS ergibt zum jetzigen Zeitpunkt überhaupt keinen Sinn und sorgt nur für die Verschwendung von weiteren Steuermilliarden“, erklärt Alexander S. Neu, Obmann der Linksfraktion im Verteidigungsausschuss, angesichts der Ankündigung von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen das Raketenabwehrsystem MEADS für die Bundeswehr zu beschaffen und damit das bisherige Patriot-System bis 2025 schrittweise abzulösen. Neu weiter:

„Die Bundesregierung hat schon vor vielen Jahren eine Luftverteidigungskonzeption angekündigt, welche sie bis heute nicht geliefert hat. Die Entscheidung für MEADS ist daher voreilig und wirft die Frage auf, warum man sich jetzt so schnell entschieden hat, ohne vorher eine umfassende Luftverteidigungskonzeption für Deutschland vorzulegen. Der Verdacht liegt nahe, dass auf Druck der Industrie schnell Nägel mit Köpfen gemacht werden soll, bevor man vielleicht zu dem Schluss kommt, dass ein solches System völlig überflüssig ist.

Zudem verfügt das System über eine hohe Verlegemobilität, was dazu führen wird, dass es vor allem in den Auslandseinsätzen der Bundeswehr Verwendung finden wird. Dies lehnt DIE LINKE vehement ab. Hinzu kommt, dass Deutschland schon jetzt mehr als 1,2 Milliarden Euro für die Entwicklung von MEADS bezahlt hat, drei bis vier weitere Milliarden sollen in den nächsten Jahren für die Forschung, Beschaffung und Unterhaltung des Systems folgen. Damit ist MEADS das teuerste Rüstungsprojekt der nächsten Zeit. Dieses Geld könnte weitaus sinnvoller eingesetzt werden.“

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