Zum Hauptinhalt springen

Raider heißt jetzt Twix oder liberales Nullsummenspiel

Pressemitteilung von Sahra Wagenknecht,

"Was als Neuaufbruch in der FDP daher kommen soll, ist alter Wein in neuen Schläuchen. Ob der Wirtschaftsminister Brüderle oder Rösler heißt, ist völlig gleichgültig. Beide eint ihr bedingungsloses Eintreten für Marktliberalismus", kommentiert Sahra Wagenknecht den bevorstehenden Wechsel an der Spitze des Wirtschaftsressorts. Die wirtschaftspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE weiter:

"Während Rainer Brüderle bereits die USA der Planwirtschaft verdächtigte, weil sie Exportüberschüsse begrenzen wollten, stand Philipp Rösler in seinem bisherigen Ressort für eine hemmungslose Privatisierung im Gesundheitswesen. Es steht nicht zu erwarten, dass er im neuen Ressort eine andere Linie vertreten wird. Lobbypolitik im marktradikalen Gewand - dies bleibt auch zukünftig das Programm im Wirtschaftsministerium. Die dringend notwendige Einführung eines flächendeckenden Mindestlohns, die Stärkung der Binnenkaufkraft und die Beteiligung der Banken und Vermögenden an den Kosten der Krise, wird unter Philipp Rösler in genauso weiter Ferne stehen wie unter seinem Amtsvorgänger."

Auch interessant