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Pegida nicht zum Opfer stilisieren

Pressemitteilung von Ulla Jelpke,

"Das Verbot der Pegida-Demonstration in Dresden war ein Schuss in den Ofen. Die Sicherheitsbehörden konnten bislang keine überzeugenden Beweise für eine Gefährdung aller Kundgebungen in Dresden, auch der antifaschistischen, liefern", erklärt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke. Die Abgeordnete weiter:

"Jetzt kann sich die fremdenfeindliche Bewegung als Opfer von Terrordrohungen und Polizeiwillkür präsentieren. Ihr muss schon am Mittwoch in Leipzig wie vor einer Woche kräftig kontra gegeben werden."

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