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Pannenflieger A400M sofort einstellen

Pressemitteilung von Alexander S. Neu,

"Die Pannenserie beim A400M hat einen neuen Höhepunkt erreicht: nun verschwendet der Pannenflieger nicht mehr nur Steuermilliarden, sondern hat auch erste Todesopfer gefordert. Dies ist ein unhaltbarer Zustand. Ich fordere die Bundesregierung daher auf, dieses Projekt unverzüglich einzustellen und nicht weiter Menschenleben aufs Spiel zu setzen", erklärt Alexander S. Neu, Obmann im Verteidigungsausschuss für die Faktion DIE LINKE, zum Absturz des Transportflugzeuges A400M bei einem Testflug über Spanien. Neu weiter:

"Der A400M kostet die deutschen Steuerzahler weit über neun Milliarden Euro und das für ein Flugzeug, welches ausschließlich bei Testflügen eingesetzt wird, obwohl es schon längst hätte im Einsatz sein sollen und dann auch noch abstürzt. Deutlicher kann ein Rüstungsprojekt gar nicht scheitern.

Abgesehen davon braucht Deutschland ein militärisches Transportflugzeug wie den A400M überhaupt nicht, wenn sich die Bundeswehr auf ihren eigentlichen, im Grundgesetz festgelegten Auftrag - die Landesverteidigung - besinnen würde. Für rein strategische Flüge könnte die Bundeswehr auch weiterhin auf das gemeinsame strategische Lufttransportprogramm SALIS zurückgreifen, welches von vielen europäischen Ländern gemeinsam genutzt wird und mit Antonov-Maschinen arbeitet. Dieser Weg wäre weitaus wirtschaftlicher, wie schon der Bundesrechnungshof vor einiger Zeit festgestellt hat.

Die Bundesregierung muss die weitere Beschaffung des A400M unverzüglich stoppen. Die Maschinen, welche aufgrund der Vertragsbedingungen trotzdem abgenommen werden müssen, sollten der zivilen Katastrophenhilfe zur Verfügung gestellt werden - sofern sie irgendwann sicher fliegen. Damit käme Deutschland seiner Verantwortung in der Welt deutlicher besser und effektiver nach als mit militärischen Abenteuern."

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