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Onlineprotest schlägt Populismus

Pressemitteilung von Petra Sitte,

"Der breite Onlineprotest schlägt den Populismus der großen Koalition", freut sich Petra Sitte über den großen Erfolg der Onlinepetition gegen die Koalitionspläne zur Sperrung von Internetseiten. "Die Freiheit des Internets ist offensichtlich für viele Bürgerinnen und Bürger ein hohes und schützenswertes Gut. DIE LINKE teilt diese Sicht und unterstützt die Petition. Die Bundesregierung sollte die mittlerweile 70.000 Unterzeichnerinnen und Unterzeichner ernst nehmen und sie nicht als Verharmloser oder Schützer von Kinderpornografie verunglimpfen." Weiter erklärt die stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE:

"Dass eine Onlinepetition in so kurzer Zeit einen derartigen Erfolg haben kann, zeigt, welches demokratische Potenzial das Internet hat. Dieses Potenzial darf nicht durch intransparente, willkürliche Zensurmaßnahmen eingeschränkt werden. Die wache Internetöffentlichkeit erkennt Mogelpackungen, die zu anderen als den vorgegeben Zwecken gebraucht werden sollen. Lobbyisten verschiedenster Couleur trommeln bereits für eine Ausweitung der Sperren aus kommerziellen und politischen Gründen. Die Petition ist auch als Warnung vor einer solchen Ausweitung zu verstehen.

Der Kampf gegen Kindesmissbrauch in jeder Form hingegen muss zielgenau und wirksam geführt werden. Im Fall der Kinderpornografie bedeutet das, gegen die Täter und gegen die Produzenten solchen Materials vorzugehen und die Strafverfolgungsbehörden entsprechend auszustatten. Das wäre nachhaltiger, als lediglich Internetseiten mit kinderpornografischem Material zu sperren."

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