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Olmerts Atom-Eingeständnis ist Chance für Abrüstung

Pressemitteilung von Paul Schäfer,

Zu den Äußerungen des israelischen Premierministers Ehud Olmert über das israelische Atomwaffenprogramm erklärt Paul Schäfer, verteidigungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE.:

Das Eingeständnis des israelischen Premierministers Ehud Olmert bezüglich des israelischen Strebens nach Atomwaffen bietet die Chance für neue und ernsthafte Abrüstungsbemühungen im Nahen Osten. Israel, aber auch der Iran und Syrien, müssen zu einem Verzicht auf Massenvernichtungswaffen bewegt werden.

Auf einer ständigen Nahostkonferenz unter Beteiligung aller Konfliktparteien, wie sie von der Fraktion DIE LINKE. gefordert wird, stehen Schritte zur Entmilitarisierung und zum Abbau von Massenvernichtungswaffen von daher ganz oben auf der Agenda.

An die Bundesregierung ergeht die Forderung, wenn sie - wie angekündigt - das Nahost-Quartett wieder beleben will, die Frage der Abschaffung der Massenvernichtungswaffen als einen Schwerpunkt der Bemühungen zu setzen. Damit würde dem Pulverfass Nahost eine explosive Lunte genommen.