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Obama-Wahl macht Hoffnung auf Veränderungen der US-Politik

Pressemitteilung von Monika Knoche,

"Die Welt wird sich durch Obamas Wahlsieg nicht in kürzester Zeit von Grund auf verändern, aber in vielen wichtigen außenpolitischen Fragen sind endlich wieder neue Spielräume zur Konfliktlösung gegeben", erklärt Monika Knoche, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Fraktion DIE LINKE, zum Wahlsieg des demokratischen Präsidentschaftsbewerbers Barack Obama. Knoche weiter:

"Innenpolitisch und kulturell ist der Wahlsieg Obamas tatsächlich ein epochaler Erfolg. Ein Schwarzer als Präsident der Vereinigten Staaten ist ein Zeichen der Hoffnung auf tief greifende Veränderungen. Dabei steht Obama vor der Aufgabe, dass er die krisengeschüttelten Vereinigten Staaten zu einem sozialeren und gerechteren Land macht, den Klimawandel auf die US-Agenda setzt und den Finanzkapitalismus in die Schranken weist.

Doch bei allen Hoffnungen bleibt gerade in Bezug auf die internationale Politik genug Anlass für eine kritische Position. Denn Obama wird die EU-Staaten verstärkt um Mithilfe bei der militärischen und zivilmilitärischen Strategie in Afghanistan und vielleicht auch im Irak bitten. Wenn am Ende nur herauskommt, dass die falsche Antiterrorpolitik der USA jetzt smarter fortgeführt wird als unter der Bush-Administration, hätten alle Hoffnungen getrogen. Deswegen gilt es sehr genau hinzusehen, an welchen Stellen Obama sich tatsächlich für friedliche und gerechte Lösungen einsetzt und wo der Kriegskurs nahtlos fortgesetzt wird. Wichtig wird dabei sein, inwieweit Obama einen neuen Impuls für die Lösung der Israel/Palästina-Frage gibt und der UN-Resolution 1325 zur Geltung verhilft."

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