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Nordkorea auf atomarem Irrweg - mit Sanktionen und Gewalt lassen sich Atomwaffenprogramme nicht verhindern

Pressemitteilung von Norman Paech,

Zu dem nordkoreanischen Atomwaffentest erklärt Norman Paech, außenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE.:

DIE LINKE verurteilt aufs Schärfte den nordkoreanischen Atomwaffentest. Diese Testexplosion ist ein alarmierendes Zeichen für die anhaltende Gefahr durch die weltweite Atomrüstung.

Der Schritt Nordkoreas zeigt, dass militärische Drohungen und wirtschaftliche Sanktionen ungeeignete Mittel sind, um Staaten von Atomwaffenplänen abzubringen. Die Gefahr ist jetzt noch größer, dass auch andere Staaten diesem negativen Beispiel folgen.

Die Regierung Nordkoreas kann von diesem falschen und gefährlichen Weg offenbar nur abgebracht werden, wenn ihr mehr Anreize geboten werden, um das Land aus der Isolation zu holen. Nur neue Angebote an Nordkorea und ernsthafte Verhandlungen können jetzt noch Schlimmeres verhindern.

Auch gegenüber dem Iran werden militärische Drohungen und wirtschaftliche Sanktionen, wie sie derzeit im UN-Sicherheitsrat debattiert werden sollen, nutzlos sein und das Gegenteil bewirken.

Der Atomwaffensperrvertrag steht jetzt vor dem Scheitern. Die Atommächte haben den Vertrag zu lange nur als Garantie für ihr Atomwaffenmonopol betrachtet. Ihren darin enthaltenen Abrüstungsverpflichtungen sind sie nicht nachgekommen. Selbst in Deutschland sind, mit Zustimmung der Bundesregierung, noch immer US-Atomwaffen stationiert.

Nach dem nordkoreanischen Atomtest sollte die Bundesregierung nun alles tun, um die US-Regierung zu Verhandlungen mit Nordkorea und dem Iran zu bewegen. Mit Sanktionen und Gewalt lassen sich Atomwaffenprogramme nicht verhindern.

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