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Nichts als Zugeständnisse bei TTIP

Pressemitteilung von Klaus Ernst,

"Auch das gebetsmühlenartige Beschwören vermeintlicher 'Chancen durch TTIP' ändert nichts daran, dass das Freihandelsabkommen weder zu mehr Wachstum noch zu mehr Jobs und erst recht nicht zu mehr Wohlstand führen wird. Nun stimmt auch Bundesagrarminister Christian Schmidt in den Reigen der TTIP-Beschöniger ein und wirbt um Verständnis dafür, dass künftig nicht mehr alle regionalen Spezialitäten geschützt werden können. Das geht zu Lasten der Hersteller in Europa, die Spitzenqualität auf den Markt bringen. Die Liste der Zugeständnisse an die USA wird immer länger", warnt Klaus Ernst, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE, mit Blick auf die Äußerungen des Bundesagrarministers zum Schutz regionaler Spezialitäten. Ernst weiter:

"Nürnberger Rostbratwürste aus Kentucky oder Tiroler Speck aus Texas sind schon absurd. Richtig gefährlich wird es aber, wenn durch und für TTIP demokratisch beschlossene Standards und Normen außer Kraft gesetzt werden und Sonderklagerechte für Konzerne hingenommen werden. TTIP und CETA müssen weg. Wir brauchen Schutz von demokratischen Entscheidungen und des Rechtstaats und fairen Handel statt Freihandel."

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