Skip to main content

Neue Waffenexportzahlen sind menschenrechtlicher Offenbarungseid der Bundesregierung

Pressemitteilung von Jan van Aken,

"Nur Rüstungsexportverbote können das lukrative Geschäft mit dem Tod stoppen" kommentiert Jan van Aken, stellvertretendes Mitglied im Unterausschuss "Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung" der Fraktion DIE LINKE im Bundestag, die Meldung von Spiegel-Online, dass 2010 mehr Waffen als je zuvor von Deutschland exportiert wurden. Van Aken weiter:

"Jeder Euro, der mit Waffenexporten verdient wird, ist einer zuviel! Die zwei Milliarden Euro Umsatz mit Kriegsgütern im Jahr 2010 sind ein menschenrechtlicher und friedenspolitischer Offenbarungseid der Bundesregierung!

Als erste Schritte hin zu einem umfassenden Exportverbot fordert DIE LINKE, dass keine Kleinwaffen und keine Waffenfabriken mehr exportiert werden dürfen - ohne jede Ausnahme.

Kleinwaffen sind die wahren Massenvernichtungswaffen unserer Zeit, und deutsche Sturmgewehre werden in fast jedem Krieg dieser Welt eingesetzt. An Menschenrechtsverletzer, wie Saudi Arabien, sollten gar keine Militärgüter mehr verkauft werden.“