Neoliberale Politik senkt Realeinkommen

Zu den Angaben des Statistischen Bundesamtes, wonach den Privathaushalten in Deutschland 2005 zwei Prozent weniger Realeinkommen zur Verfügung standen als 1991 erklärt Herbert Schui, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE.:

Den Apologeten des Neoliberalismus müssen die Ohren klingen. Real, also unter Einrechnung der Preissteigerung für die Lebenshaltung, hatten die Privathaushalte in Deutschland 2005 im Durchschnitt zwei Prozent weniger Einkommen zur Verfügung als im Jahre 1991. Diese heute vom Statistischen Bundesamt mitgeteilten Daten belegen das Fiasko der neoliberalen Wirtschafts- und Sozialpolitik der Bundesregierungen unter Beteiligung von CDU, SPD, Grünen und FDP. Auf der Basis einer solchen Einkommensentwicklung kann es kein nachhaltiges, Arbeitsplätze schaffendes Wachstum geben. Wer glaubt, mit Steuersenkungen für Unternehmen und Vermögende, Lohnzurückhaltung sowie massiven Sozialkürzungen gesellschaftlichen Fortschritt zu erreichen, ist auf dem Holzweg. Der neoliberale Weg ist gescheitert. Er schließt breite Bevölkerungsschichten von der steigenden Wirtschaftsleistung aus.