Zur Nichtverwendung von Mitteln zur Wiedereingliederung in den Arbeitsmarkt sagt die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE., Kornelia Möller:
Das Bremer Institut für Arbeitsmarktforschung und Jugendberufshilfe (BIAJ) berichtete unlängst, dass in diesem Jahr erst gut die Hälfte der Mittel zur Wiedereingliederung von Arbeitslosen verwendet wurde. Dem Institut zufolge sind in den ersten zehn Monaten des laufenden Jahres nur 2,88 Milliarden Euro der verfügbaren 4,9 Milliarden Euro ausgegeben worden. Das entspricht einer Abrechnung von 58,8 Prozent der Mittel in 83,3 Prozent des Haushaltsjahres. Daran wird sich, laut Einschätzung des Institutes, auch in den verbleibenden Monaten nicht mehr viel ändern.Während Arbeitsminister Franz Müntefering bezüglich der Entwicklung am Arbeitsmarkt zuletzt von einem „Grund zur Freude“ sprach, wächst das Unverständnis über eine derartige Entwicklung vor allem in den ostdeutschen Kreisen. Dort sind die Mittel für Widereingliederungsmaßnahmen vielerorts bereits völlig ausgereizt. Es wäre also dringend notwendig, die verbleibenden zwei Milliarden Euro Wiedereingliederungshilfe dort nutzbar zu machen.
Doch stellt sich die Frage, wie groß das Interesse an einer effektiven Vermittlung von Arbeitslosen überhaupt ist? Oder ob sich die mutwillige Untätigkeit am Arbeitsmarkt nicht einfach durch Einsparungsaspekte erklären lässt?