Zum Hauptinhalt springen

Merkels Konjunktureinbruch

Pressemitteilung von Michael Schlecht,

"Der Konjunktureinbruch im zweiten Quartal ist maßgeblich eine Folge der aggressiven Wirtschaftspolitik unter Angela Merkel. Wer die Zerrüttung der Wirtschaft in der Eurozone, vor allem in den südeuropäischen Krisenländern, betreibt, darf sich nicht wundern, wenn dies letztlich auf Deutschland zurückschlägt. Der massive Rückgang der Aufträge aus der Eurozone geht auf Merkels Konto und ist eine Ursache des Konjunktureinbruchs", kommentiert Michael Schlecht den Rückgang des Bruttoinlandsprodukts im zweiten Quartal um 0,2 Prozent. Der wirtschaftspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE weiter:

"Auf europäischer Ebene müssen die wirtschaftlich unsinnigen und sozial katastrophalen Kürzungsprogramme, die Merkel immer wieder einfordert, sofort gestoppt werden. In Deutschland muss die Binnenwirtschaft massiv gestärkt werden, vor allem durch mehrjährige Lohnsteigerungen von jeweils vier bis fünf Prozent. Die aktuell etwas besseren Lohnerhöhungen sind das Einzige, was die wirtschaftliche Entwicklung vor dem kompletten Abrutschen bewahrt. Trotzdem hinkt der Reallohn eines Beschäftigten immer noch um 3,7 Prozent gegenüber dem des Jahres 2000 hinterher.

Deshalb muss die Lohnpolitik wieder vom Kopf auf die Füße gestellt werden durch eine Stärkung der gewerkschaftlichen Durchsetzungsmacht und der Tarifautonomie. Dies erfordert ein konsequentes Verbot von Leiharbeit und sachgrundlosen Befristungen, die konsequente Verhinderung des Missbrauchs von Werkverträgen sowie die Abschaffung des Zwangssystems Hartz IV. Zusätzlich müssen die Gewerkschaften bestimmen können, dass Tarifverträge in den jeweiligen Branchen für alle Unternehmer gelten. Denn fast 50 Prozent der Beschäftigten arbeiten nicht mehr unter dem Schutz von Tarifverträgen."

Auch interessant