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Medwedew hat Recht: Die NATO hat sich überlebt

Pressemitteilung von Wolfgang Gehrcke,

„Die Rede von Dmitri Medwedew in Berlin sollte von der Bundesregierung positiv aufgegriffen werden. Neue Chancen einer besseren deutsch-russischen Zusammenarbeit werden sichtbar“, erklärt Wolfgang Gehrcke zum Besuch des russischen Präsidenten in Deutschland. Der außenpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE weiter:

"Russland ist aus der Kälte zurück", lautete das programmatische Angebot des russischen Präsidenten. "Europa will nicht in der Kälte bleiben", sollte die deutsche Antwort lauten.

DIE LINKE stimmt dem russischen Präsidenten zu: Die NATO hat sich überlebt. Erstmalig seit dem Ende des Kalten Krieges bietet sich die Möglichkeit, ein kollektives Sicherheitssystem aufbauen zu können.
Die Reform und Stärkung der Vereinten Nationen und der OSZE sind realistische Alternativen zur NATO. Die Einberufung einer Europäischen Sicherheitskonferenz und ein Vertrag über kollektive Sicherheit könnten eine neue Ära in Europa einläuten.

Diese Forderungen, jetzt vom russischen Präsidenten vorgestellt, hat die Fraktion DIE LINKE in den vergangenen Monaten im Bundestag immer wieder vorgetragen. Nunmehr ergibt sich die Möglichkeit, daraus europäische Politik zu machen. Kollektive Sicherheit in Europa, das ist der Kern einer neuen europäischen Ostpolitik.“

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