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Marathon der Demokraten gegen Rechtsextremismus

Pressemitteilung von Petra Pau,

Die Friedrich-Ebert-Stiftung hat eine Studie „Vom Rand zur Mitte“ vorgestellt. Dazu erklärt Petra Pau, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. und Mitglied im Innenausschuss:

Die Studie belegt:
Rechtsextremismus ist weder ein Randproblem, noch ein temporäres Phänomen. Rechtsextremismus ist ein Problem inmitten der Gesellschaft, bei allen Altersgruppen und in allen Bundesländern.

Deshalb ist dem Rechtsextremismus auch nicht mit flüchtigen Kampagnen für spezifische Bevölkerungsgruppen beizukommen.

Die Studie erhärtet:
Wir brauchen endlich eine ressortübergreifende Strategie und einen langen Atem, einen Marathon der Demokraten.

Zu Recht nimmt die Studie auch Politikfelder, wie die Sozial- und Arbeitsmarktpolitik, die Familien- und Bildungspolitik, die Migrations- oder Strukturpolitik, in die Pflicht.

Denn so lange der Rechtsextremismus vorwiegend als Fall für die Innenpolitik betrachtet wird, geht der Kampf gegen ihn verloren,
bleibt die Demokratie auf der Strecke.

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