Zum Hauptinhalt springen

Mali-Einsatz: Aus Afghanistan nichts gelernt

Pressemitteilung von Paul Schäfer,

„Die Bundesregierung schickt sich an, in Mali alle Fehler aus dem Afghanistan-Einsatz zu wiederholen“, kommentiert Paul Schäfer, verteidigungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, die deutschen Unterstützungszusagen für die französische Militäroperation in Mali. Schäfer weiter:

„Wieder stolpert die Bundesregierung planlos einem Verbündeten auf ein unübersichtliches Schlachtfeld hinterher. Wieder lässt sie sich vom Schlagwort „islamistischer Terrorismus“ den Blick auf Hintergründe, Zusammenhänge und Lösungsmöglichkeiten eines Konfliktes verstellen. Und wieder glaubt sie, mit Militär jahrelange Versäumnisse der Krisendiplomatie und der Entwicklungspolitik ausbügeln zu können.Das ist alles andere als ein erfolgreiches Rezept für Krisenmanagement. Statt militärischer Schnellschüsse braucht es die Rückkehr zu Demokratie und staatlichem Gewaltmonopol in Mali, ein nachhaltiges Entwicklungskonzept für die Sahelzone und regional abgestützte Verhandlungen über Autonomie und Einbindung der Tuareg. Der französische ad-hoc-Einmarsch trägt mehr zur Verschärfung als zur Lösung der Probleme in Mali bei. Die Bundesregierung sollte ihre übereilte Unterstützungszusage zurückziehen. Die Bundeswehr hat in diesem Konflikt nichts verloren.“

Auch interessant